Rechtsprechung
KG, 09.06.2000 - (5) 1 Ss 73/00 (24/00) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Bremen, 23.02.2023 - 1 Ss 48/22
Religiös motivierte Äußerungen als Volksverhetzung; Aktive CSD-Teilnehmer als …
Umgekehrt würde vielmehr der Tatrichter der ihm obliegenden Aufgabe der Ermittlung des Sinngehalts einer Äußerung nicht gerecht, wenn die Urteilsfeststellungen sich in einer Wiedergabe der Gesamtheit dieser Ausführungen erschöpfen würden, ohne darzutun, aufgrund welcher konkreter Äußerungen und unter Berücksichtigung welcher relevanten Kontextpassagen das Tatgericht den vorgeworfenen Straftatbestand als erfüllt ansieht oder nicht (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 09.06.2000 - (5) 1 Ss 73/00 (24/00), juris Rn. 9).